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3. Personalien

Unter Vorsitz des Vizekanzlers billigt das Kabinett die Vorschläge gemäß Anlage 1 nebst Nachtrag und Anlage 2 zu Punkt 3 der Tagesordnung 26.

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Zur Ernennung vorgeschlagen waren Flottillenadmiral Karl-Adolf Zenker, drei Kapitäne zur See, ein Oberst und zwei Ministerialräte im Bereich des BMVtg, ein Vortragender Legationsrat im AA und ein Ministerialrat im BMWi (Anlage 1), ein Ministerialdirigent im BMF (Nachtrag) sowie die Einweisung des Botschafters Dr. Wilhelm Melchers (vgl. 172. Sitzung am 21. Febr. 1957 TOP 8) in eine Planstelle der Besoldungsgruppe B 4 (Anlage 2).

Die Besetzung der Stellen des Präsidenten und des Vizepräsidenten des Bundesrechnungshofes soll in der Kabinettssitzung am 17. April behandelt werden 27.

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Am 21. Febr. 1957 hatte das Kabinett der Ernennung Oefterings zum Präsidenten des Bundesrechnungshofes zugestimmt (172. Sitzung am 21. Febr. 1957 TOP 1, zur weiteren Verwendung Oefterings vgl. 180. Sitzung am 30. April 1957 TOP 2). - Fortgang 183. Sitzung am 21. Mai 1957 TOP 1.