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[E.] Kabinettssitzungen im September

Bundesminister Ehmke teilt mit, daß die nächsten Kabinettssitzungen am 10. September und danach wieder wöchentlich an jedem Donnerstag stattfinden. 18 Das Kabinett nimmt zustimmend Kenntnis.

Bundesminister Jahn erinnert daran, daß erwogen worden sei, während der sitzungsfreien Zeit einige Kabinettssitzungen im Anschluß an die Erledigung der Tagesordnung nachmittags für eine Erörterung allgemeiner politischer Fragen fortzusetzen. Er schlägt vor, eine solche Erörterung für den 10. September 1970 vorzusehen.

An der eingehenden Diskussion beteiligen sich die Bundesminister Ehmke, Jahn, Eppler, Lauritzen, Genscher, Möller und Franke. Es besteht Übereinstimmung, daß eine Erörterung allgemeiner politischer Fragen am 10. September 1970 nicht möglich ist, weil einige Bundesminister verhindert sind. Es soll aber ins Auge gefaßt werden, bis Weihnachten mindestens drei halbe Tage für eine Besprechung allgemeiner politischer Fragen vorzusehen. Das Kabinett stimmt dem Vorschlag von Bundesminister Ehmke zu, daß die Herren Bundesminister bis zur nächsten Kabinettssitzung dem Chef des Bundeskanzleramtes Themenvorschläge übermitteln. Die Beratung soll in der nächsten Kabinettssitzung fortgesetzt werden. 19

Fußnoten

¹⁸

Vgl. den Vermerk des Bundeskanzleramts vom 25. Aug. 1970 in B 136/36173.

¹⁹

Fortgang 39. Sitzung am 10. Sept. 1970 TOP B.