2.10.10 (k1971k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

(11.10 Uhr)

Das Kabinett nimmt von den Vorschlägen der Anlagen 1 (einschließlich Nachtrag), 2 und 3 zustimmend Kenntnis. 17

Fußnoten

17
 

Ernannt werden sollten nach Anlage 1 im Bundeskanzleramt ein Ministerialrat, auf Vorschlag des AA Dr. Carl-Heinz Lüders zum Gesandten, im BMJ ein Ministerialdirigent, im BMWi ein Ministerialrat, auf Vorschlag des BMVg Johannes Steinhoff zum General und im BMV/BMP drei Ministerialräte sowie laut Nachtrag zu Anlage 1 im BMWi ein Direktor und Professor, auf Vorschlag des BMVg Herbert Wehnelt zum Generalleutnant, Andreas Coerdt, Joachim Lindner und Rainer Schwartz zu Generalmajoren, Hans Drebing, Herbert Huber, Kurt von der Osten, Horst Scheibert, Werner Schmitz, Horst Wenner sowie Dr. Hans-Georg Zuber zu Brigadegenerälen und im BPA ein Ministerialdirigent. Nach Anlage 2 sollten auf Vorschlag des BMJ für das Schiedsgericht des deutsch-österreichischen Vermögensvertrags die bisherigen Schiedsrichter Günter Kaulbach und Franz-Josef Wilhelmy sowie der bisherige stellvertretende Schiedsrichter Dr. Wolf Recktenwald erneut ernannt werden. Nach Anlage 3 sollten auf Vorschlag des BMA Werner Hennig, Bruno Rauscher, Dr. Günter Reinhold sowie Dr. Traugott Wulfhorst zu Bundesrichtern beim Bundessozialgericht ernannt werden.

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