2.4.3 (k1971k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

(8.50 Uhr)

Das Kabinett nimmt von den Vorschlägen ohne Aussprache zustimmend Kenntnis. 4

Fußnoten

4
 

Ernannt werden sollten nach Anlage 1 im BMI ein Abteilungspräsident, im BMF fünf Ministerialräte, auf Vorschlag des BMVg Matthäus Speigl zum Brigadegeneral, auf Vorschlag des BMV ein Ministerialdirigent, Dr.-Ing. Heinrich Praxenthaler zum Präsidenten und Professor der Bundesanstalt für Straßenwesen sowie ein Leitender Direktor und Professor, im BMP Dr. Ludwig Scharrer zum Vizepräsidenten einer Oberpostdirektion, im BMZ ein Ministerialdirigent, im BMJFG Dr. Reinhard Rachold zum Ministerialdirektor sowie ein Ministerialdirigent. Nach Anlage 2 sollte auf Vorschlag des BMBW an der deutschen Botschaft in Washington ein Arbeitsvertrag für einen Wissenschaftsreferenten unter Vergütung nach der Allgemeinen Dienstordnung (ADO) für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst abgeschlossen werden. Nach Anlage 3 sollte auf Vorschlag des BMV der Bundespräsident um Bestätigung der Wahl von Dr. Kurt Krüger zum Vizepräsidenten des Verwaltungsrats der Deutschen Bundesbahn gebeten werden.

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