Text
Tagesordnungspunkt als RTF Download
[F.] Enquete-Kommission zukünftige Kernenergiepolitik
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(11.55 Uhr)
BM Hauff berichtet über den Stand der Arbeiten am Bericht der Enquete-Kommission. Er hält es für angebracht, daß die Bundesregierung den Anschein vermeidet, sie nehme Einfluß auf die Abfassung des Berichts. Im Verlauf der kurzen Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, BM Baum, StM Huonker und StS Schlecht beteiligen, konzentriert sich die Erörterung auf den Aspekt einer möglichen Gefährdung des Entsorgungskonzepts.
Auf Frage des Bundeskanzlers gibt BM Hauff seinen Eindruck wieder, daß die Vorlage des Berichts nicht zu einer energiepolitischen Debatte im Bundestag führen wird.