2.29.5 (k1973k): A. Reise des BM des Auswärtigen in die USA vom 11. bis 13. Juli 1973

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[A.] Reise des BM des Auswärtigen in die USA vom 11. bis 13. Juli 1973

(9.15 Uhr)

PSt Moersch berichtet über die Gespräche von BM Scheel mit Präsident Nixon und dessen Sicherheitsberater Kissinger am 12. Juli 1973. 6

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Siehe 24. Sitzung am 11. Juli 1973 TOP G. - Am 12. Juli 1973 hatte Scheel in Washington Gespräche mit Nixon und Kissinger geführt, in deren Mittelpunkt die von Kissinger im April 1973 angeregte atlantische Deklaration stand. Der US-amerikanische Sicherheitsberater erläuterte Hintergrund und Motivation sowie Inhalte und Ziele dieser möglichst gemeinsam zu erarbeitenden Erklärung und verwies u. a. auf die im Vergleich zu den 50er und 60er Jahren veränderte wirtschaftliche, politische und sicherheitspolitische Lage, die eine Harmonisierung der Entspannungs- und Bündnispolitik erfordere. Er sprach außerdem die positive Reaktion der Regierung Großbritanniens und die widersprüchlichen Stellungnahmen der französischen Regierung an. Nixon hatte mit Blick auf Großbritannien und Frankreich betont, dass die Erklärung den Vorrang der US-amerikanischen Beziehungen zu den Alliierten gegenüber den Beziehungen zur Sowjetunion und China demonstrieren solle. Beide Seiten tauschten erste Arbeitspapiere aus (Unterlagen in AA, B 130, Bd. 8127). Des Weiteren unterrichtete Kissinger über Nixons bevorstehende Europareise, über das Anti-Atom-Abkommen vom 22. Juni 1973 zwischen den USA und der Sowjetunion (deutscher Wortlaut in Europa-Archiv 1973, D 418 f.), von Überlegungen zur Überprüfung der NATO-Strategie und zu den MBFR-Verhandlungen, zur KSZE und zur Nahost-Politik. Vgl. die Aufzeichnung des AA vom 16. Juli 1973 in AAPD 1973, S. 1143-1152, Unterlagen in AA, B 2, Bd. 14057, und AA, B 130, Bd. 8127, vgl. auch „Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom 12. Juli 1973, S. 1 und 4. - Zur Bundespressekonferenz am 18. Juli 1973 vgl. den Wortlaut in B 145 I F/268 (Fiche 634).

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