2.48.11 (k1973k): C. Bericht über die deutsch-polnischen Gespräche am 6./7. Dezember 1973 in Bonn

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Bericht über die deutsch-polnischen Gespräche am 6./7. Dezember 1973 in Bonn

(12.23 Uhr)

PSt Moersch unterrichtet das Kabinett über Verlauf und Ergebnisse der Gespräche zwischen BM Scheel und dem polnischen Außenminister Olszowski. 22

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Von den Bearbeitern korrigiert aus: „Olzowski". - Siehe 36. Sitzung am 24. Okt. 1973 TOP D. - In Fortsetzung der deutsch-polnischen Gespräche tauschten sich Scheel und Olszowski am 6. Dez. 1973 u. a. über Fragen der Erdölkrise und den Nahost-Konflikt aus, vor allem aber erörterten sie die offenen bilateralen Fragen der Umsiedlung und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Basis einer langfristigen Kooperation. Olszowski sprach außerdem mit den Bundesministern Schmidt und Friderichs, der vom 12. bis 14. Dez. 1973 zu weiteren Gesprächen über die wirtschaftliche Kooperation nach Warschau reiste. Hinsichtlich der Umsiedlung erklärte sich die polnische Seite für das Jahr 1974 konkret bereit, 50 000 Personen die Ausreise zu genehmigen. Über eine Gesamtregelung innerhalb der vorgesehenen drei bis fünf Jahre sollte ein Protokoll vereinbart werden. Der von der Bundesregierung angebotene ungebundene Finanzkredit blieb jedoch hinter den Erwartungen der polnischen Seite zurück, die erneut auf einem Betrag von 3 Milliarden DM bestand. Ein erster Gedankenaustausch fand zu Fragen der Renten- und Sozialversicherung statt. Vgl. die Aufzeichnungen des AA vom 10. und 11. Dez. 1973 in B 136/6341 und AAPD 1973, S. 1974-1985, weitere Unterlagen in B 102/99935, B 126/72849 und AA, Zwischenarchiv, Bde. 112626 und 117634, sowie AA, B 130, Bd. 9098. - Fortgang 49. Sitzung am 6. Febr. 1974 TOP D (Ergebnisse der Gespräche der deutsch-polnischen Arbeitsgruppe „Umsiedlung": B 136/36193).

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