2.1.2 (k1970k): B. Studie des Führungsstabes des Heeres

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B.] Studie des Führungsstabes des Heeres

Bundesminister Schmidt legt seine Auffassung zu der Studie und ihrer früheren Behandlung im Bundesministerium der Verteidigung dar. 2

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Nachdem die Innere Führung der Bundeswehr infolge der sogenannten Starfighter-Affäre und der Rücktritte des Inspekteurs der Luftwaffe General Werner Panitzki und des Generalinspekteurs der Bundeswehr Heinz Trettner am 12./13. Aug. 1966 (vgl. 40. Sitzung am 26. Aug. 1966 TOP 3: Kabinettsprotokolle 1966, S. 339 f.) in eine Krise geraten war, hatte der ehemalige BMVtg Gerhard Schröder (CDU) eine Reformstudie in Auftrag gegeben. Im Herbst 1968 legte General Albert Schnez die Ausarbeitung „Gedanken zur Verbesserung der inneren Ordnung des Heeres" vor, deren Geheimhaltungsgrad Schröders Nachfolger im Amt Helmut Schmidt am 16. Dez. 1970 herabstufen ließ (Exemplare in BH 1/771 und AdsD, Helmut-Schmidt-Archiv 1/HSAA005330). - Die in der Studie dargelegte Notwendigkeit einer umfassenden Reform aller militärischen Strukturen führte in der Öffentlichkeit zu kontroversen Diskussionen über eine mögliche autoritär-restaurative Haltung des Führungsstabs, insbesondere im Hinblick auf die vorgeschlagenen Maßnahmen gegenüber Kriegsdienstverweigerern. Dagegen hatte Schmidt hervorgehoben, dass die Studie zwar in Teilen überholt sei, er jedoch an der demokratischen Haltung der Inneren Führung und des Offizierskorps keinen Zweifel habe. Vgl. „Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom 9. Jan. 1970, S. 1 und 4, zu Schmidts Stellungnahme vor dem Deutschen Bundestag am 15. Jan. 1970 vgl. Stenographische Berichte, Bd. 71, S. 882-885. - Fortgang 14. Sitzung am 29. Jan. 1970 TOP B.

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