2.16.1 (k1970k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

Das Kabinett nimmt von den Ernennungsvorschlägen gemäß Anlage 1 und dem Nachtrag zu Anlage 1 zu Punkt 1 der Tagesordnung sowie von den Vorschlägen gemäß Anlage 2 (Nachtrag) zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. 4

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Nach Anlage 1 sollten ernannt werden im Bundeskanzleramt ein Ministerialdirigent, im AA ein Vortragender Legationsrat Erster Klasse, im BMVg Horst Hildebrandt zum Generalmajor, Fritz Birnstiel, Emil Hoffmann, Curt von Witzendorff zu Brigadegenerälen, Dr. Hans Georg Stemann zum Admiralstabsarzt, Dr. Herbert Gut zum Admiralarzt, Dr. Adgar Ruempler und Dr. Wilhelm Stelter zu Generalärzten, Dr. Friedrich Zernial zum Generalapotheker, vier Oberste und ein Ministerialrat. Gemäß Nachtrag zu Anlage 1 sollten im BMI ein Ministerialdirigent und entsprechend der Vorschläge des BMJ Hubert Meyer zum Senatspräsidenten beim Bundesgerichtshof und des BMV Werner Schmischke zum Vizepräsidenten einer Bundesbahndirektion ernannt werden. Nach den Vorschlägen des BMI bzw. BMWi in Anlage 2 sollte der Abschluss zweier Arbeitsverträge nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit einer Vergütung entsprechend den Bezügen der Besoldungsgruppe B 3 bzw. der Übertragung des Amts eines Direktors und Professors an einen Regierungsdirektor der Bundesanstalt für Materialprüfung zugestimmt werden.

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