2.17.2 (k1970k): 2. a) Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Anwendung der elektronischen Datenverarbeitung in der Bundesverwaltung, b) Errichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Datenbanksystem", BMI

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

2. a) Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Anwendung der elektronischen Datenverarbeitung in der Bundesverwaltung, b) Errichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Datenbanksystem", BMI

Das Kabinett beschließt entsprechend dem Vorschlag des Bundesministers des Innern. 3

3

Zu TOP 2 a siehe 138. Sitzung am 18. Sept. 1968 TOP 5 (Kabinettsprotokolle 1968, S. 371). - Vorlage des BMI vom 31. März 1970 in B 106/37817, weitere Unterlagen in B 106/37816. - Der Deutsche Bundestag hatte am 28. März 1969 die Bundesregierung aufgefordert, ihm über die Weiterentwicklung der Einführung der elektronischen Datenverarbeitung (EDV) im öffentlichen Bereich zu berichten (vgl. Stenographische Berichte, Bd. 69, S. 12472 und 12484 f.). In dem von Genscher vorgelegten Berichtsentwurf wurden neben dem Stand, der künftigen Entwicklung und der Koordinierung der EDV-Anwendung in der Bundesverwaltung sowie dem Schutz der bürgerlichen Privatsphäre vor Datenmissbrauch auch die Planung eines allgemeinen arbeitsteiligen Informations- und Datenbanksystems für die Bundesrepublik Deutschland durch eine von der Bundesregierung zu errichtende interministerielle Arbeitsgruppe behandelt. Der BMI leitete den Bericht am 17. April 1970 dem Bundestag zu (BT-Drs. VI/648). - Zu TOP 2 b siehe 8. Sitzung am 4. Dez. 1969 TOP G (Kabinettsprotokolle 1969, S. 452 f.). - Vorlage des BMI vom 2. April 1970 in B 136/26217. - Der BMI hatte in dieser Vorlage vorgeschlagen, dass die einzurichtende Arbeitsgruppe dem Kabinettausschuss für die Reform der Struktur von Bundesregierung und Bundesverwaltung (vgl. 4. Sitzung am 5. Nov. 1969 TOP 4: Kabinettsprotokolle 1969, S. 404 f.) unterstellt werde und in ihr unter Vorsitz und Geschäftsführung des BMI das Bundeskanzleramt, der BMJ, BMF, BMWi, BMVg, BMBW, BMA, BMV, BMP, das BPA und der Direktor beim Deutschen Bundestag vertreten seien. Die Arbeitsgruppe sollte binnen Jahresfrist einen abschließenden Bericht über ihre Arbeitsergebnisse vorlegen. - Die Interministerielle Arbeitsgruppe „Datenbanksystem" beim BMI nahm ihre Arbeit im Mai 1970 auf. Vgl. ihren Arbeitsbericht vom Mai 1971 und das Schreiben des BMI an die Bundesminister vom 29. Juli 1971 in B 136/4315. - Fortgang 24. Sitzung am 23. April 1970 TOP Q.

Extras (Fußzeile):