2.20.2 (k1970k): B. Termine

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B.] Termine

Der Bundeskanzler teilt mit, daß die in Aussicht genommene Klausurtagung der Bundesregierung mit den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen zu Anfang der Parlamentsferien stattfinden solle. Der Termin könne noch nicht festgelegt werden. Als Ort der Beratungen wird der Bungalow des Bundeskanzleramtes vorgesehen. 3

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Vgl. Sondersitzung am 6. und 7. Juli 1970.

Nach kurzer Aussprache beschließt das Kabinett, den Haushalt 1971 nicht - wie vorgesehen - am 10. Juni 1970 im Kabinettausschuß für mittelfristige Finanzplanung, sondern in einer Sondersitzung des Kabinetts am 13. Juni 1970 um 9.00 Uhr zu behandeln. 4

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Vgl. Sondersitzung am 13. Juni 1970 TOP 1.

Das Kabinett beschließt, daß anläßlich der Einbringung des Sozialberichts im Bundestag am 6. Mai 1970 die Parlamentarischen Staatssekretäre für die durch die gleichzeitig stattfindende Kabinettsitzung in Anspruch genommenen Bundesminister auf der Regierungsbank Platz nehmen werden. 5

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Vgl. 23. Sitzung am 16. April 1970 TOP 8.

Im Kabinett wird Einigung darüber erzielt, daß Bundesminister Genscher und Parlamentarischer Staatssekretär Dahrendorf am 11. Mai 1970 die Bundesregierung bei der Veranstaltung anläßlich des israelischen Nationalfeiertages vertreten werden.

Bundesminister Eppler übernimmt es, am 12. Juli 1970 als Vertreter der Bundesregierung an der Hegelfeier in Stuttgart teilzunehmen. 6

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Stuttgart feierte an diesem Tag den 200. Geburtstag des Philosophen Georg Wilhelm Friedrich Hegel. Aus diesem Anlass wurde erstmals der von der Internationalen Hegel-Vereinigung und der Stadt Stuttgart gemeinsam gestiftete Hegel-Preis verliehen.

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