2.21.17 (k1970k): 11. Weißbuch 1970 zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage der Bundeswehr, BMVg

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

11. Weißbuch 1970 zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage der Bundeswehr, BMVg

Im Kabinett wird der Nachtrag zur Kabinettvorlage des BM der Verteidigung vom 30. April 1970 (Änderungen gemäß BSR-Sitzung vom 5. Mai 1970) verteilt. 22

22

Zum Weißbuch 1969 siehe 156. Sitzung am 11. Febr. 1969 TOP 4 (Kabinettsprotokolle 1969, S. 113 f.). - Vorlage des BMVg vom 30. April 1970 in B 136/6815 und 6816, Änderungsvorschläge des Bundessicherheitsrats vom 5. Mai 1970 in B 136/6816, weitere Unterlagen in BW 1/60359, 66558, 105633, 181751 und 497600. Der BMVg hatte im Entwurf des Weißbuchs 1970 neben den sicherheitspolitisch relevanten Fragen zur Ost-Politik, zur Ost-West-Entspannung und zur beiderseitigen Truppenverminderung den Schwerpunkt auf strategische und rüstungstechnische Fragen sowie die Ausführungen zur Lage der Bundeswehr und zu ihrem politischen Auftrag, ihrer Struktur und Organisation sowie zu ihren militärischen Aufgaben gelegt. Der Bundessicherheitsrat hatte Änderungen zu Aussagen über die Bündnisstrategie und die Zusammenarbeit mit den USA, Frankreich und Großbritannien, das Verteidigungskonzept, die Kampfkraft und die zivile Verteidigung sowie die Wehrstruktur und Wehrreform empfohlen. Schmidt hatte in diesem Zusammenhang auf der Sitzung am 5. Mai 1970 außerdem angeregt, eine Kommission zu berufen, die verschiedene Wehrdienstmodelle hinsichtlich ihrer innen-, wirtschafts- und sozialpolitischen wie auch hinsichtlich ihrer außen- und bündnispolitischen Auswirkungen untersuchen sollte. Vgl. den Auszug aus dem Sitzungsprotokoll in B 136/6816.

Nach eingehendem Vortrag von Bundesminister Schmidt und einer sich anschließenden Aussprache stimmt das Kabinett dem Weißbuch mit der Maßgabe zu:

a)

Auf S. 82 (neu) wird das Wort „deutlichen" gestrichen, 23

b)

es soll ein Hinweis auf den vorgesehenen Bildungsbericht der Bundesregierung nach Abstimmung zwischen den Bundesministern der Verteidigung und für Bildung und Wissenschaft aufgenommen werden (S. 264). 24

23

Der zugehörige Satz (Abschnitt Zivile Verteidigung) lautete: „Die unerläßliche Gleichbehandlung beider Komponenten der Gesamtverteidigung zwingt zu einer deutlichen Verstärkung der zivilen Verteidigung und zu einer Heranführung an den Aufbaustand der militärischen Verteidigung."

24

Das BMVg hatte lediglich den sogenannten nationalen Bildungsplan als bildungspolitisches Reformvorhaben und die damit verbundenen Konsequenzen für die Ausbildung bei der Bundeswehr konstatiert. Eine Änderung des Entwurfs wurde nicht vorgenommen. - BR-Drs. 294/70, BT-Drs. VI/765. - Zur Errichtung der Wehrstrukturkommission vgl. 34. Sitzung am 9. Juli 1970 TOP 4, zum Weißbuch 1971 Fortgang 69. Sitzung am 13. Mai 1971 TOP 2 (B 136/36179).

Extras (Fußzeile):