2.52.12 (k1970k): E. Vertretung des Bundesministeriums des Innern in der Heimkehrerstiftung

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[E.] Vertretung des Bundesministeriums des Innern in der Heimkehrerstiftung

(13.10 Uhr)

BM Genscher teilt mit, daß MR von Wietersheim aus seinem Hause den Vorsitz in der Heimkehrerstiftung übernehmen soll.

Das Kabinett ist einverstanden. 30

30

Vgl. 161. Sitzung am 26. März 1969 TOP 4 a (Kabinettsprotokolle 1969, S. 165 f.). - Die aufgrund des Vierten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes vom 22. Juli 1969 (BGBl. I 931) errichtete „Heimkehrerstiftung - Stiftung für ehemalige Kriegsgefangene" diente der wirtschaftlichen und sozialen Förderung des betroffenen Personenkreises. Der Stiftungsrat bestand aus vierzehn Mitgliedern, die zur Hälfte von der Bundesregierung benannt und im Übrigen von ihr auf Vorschlag der auf Bundesebene tätigen Verbände der ehemaligen Kriegsgefangenen berufen wurden. Aus dem Kreis der von der Bundesregierung benannten Mitglieder wurde der Vorsitzende des Stiftungsrats gewählt. Genscher, der diese Funktion seit der Stiftungsratskonstituierung am 5. Mai 1970 ausgeübt hatte, legte sein Mandat als Stiftungsratsmitglied mit Wirkung vom 14. Dez. 1970 aus Zeitmangel nieder. Vgl. das Protokoll der Stiftungsratssitzung am 5. Mai 1970, den Vermerk des BMI vom 23. Nov. 1970 und das Schreiben Genschers an Edgar von Wietersheim vom 8. Dez. 1970 in B 106/331090, weitere Unterlagen in B 106/331089. - Fortgang 74. Sitzung am 30. Juni 1971 TOP F (B 136/36180).

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