2.52.2 (k1970k): 2. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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2. Personalien

(10.30 Uhr)

Das Kabinett nimmt von den Vorschlägen der Anlagen 1 und 2 zu Punkt 2 der TO zustimmend Kenntnis. 4

4

Ernannt werden sollten nach Anlage 1 im AA Botschafter Dr. Hans Schwarzmann zum Ministerialdirektor und ein Vortragender Legationsrat Erster Klasse, im BML drei Ministerialräte, im BMA Dr. Alfred Christmann zum Ministerialdirektor, im BMVg drei Ministerialräte und sechs Oberste, im BMV drei Ministerialdirigenten und im BMZ ein Ministerialdirigent. Laut Anlage 2 sollte auf Vorschlag des BML einem Arbeitsvertrag nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit einer Vergütung in Höhe der Dienstbezüge eines Bundesbeamten der Besoldungsgruppe B 3 zugestimmt werden.

StS Birckholtz 5 teilt mit, daß das BMVg beabsichtige, den Regierungspräsidenten von Hildesheim, Rabus, für die Ernennung zum Präsidenten des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung vorzuschlagen. Er kündigt die formelle Vorlage für die nächste Kabinettsitzung an. 6

5

Von den Bearbeitern korrigiert aus: „Birkholtz".

6

Vgl. 52. Sitzung am 10. Dez. 1970 TOP 1 und den Nachtrag vom 7. Dez. 1970 zu Anlage 1 in B 136/36176.

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