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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

(14.11 Uhr)

Das Kabinett nimmt von den Vorschlägen der Anlagen 1 und 2 zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. 8

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Ernannt werden sollten laut Anlage 1 im Bundeskanzleramt drei Leitende Regierungsdirektoren, im BMF zwei Ministerialräte, auf Vorschlag des BMA Dr. Maria Schwarz zur Senatspräsidentin beim Bundessozialgericht, im BMVg Hans-Otto Göricke zum Brigadegeneral, ein Ministerialrat und ein Kapitän zur See, im BMSt zwei und im BMBW vier Ministerialräte sowie im BMJFG ein Direktor und Professor. Auf Vorschlag des AA in der Anlage 2 sollten die Deutschen Botschaften in Ankara mit Botschafter Dr. Gustav-Adolf Sonnenhol und in Tokio mit Botschafter Prof. Dr. Wilhelm Grewe besetzt werden. Gemäß Nachtrag zu Anlage 1 sollten ernannt werden im BMJ drei Ministerialräte und auf Vorschlag des BMVg Dr. Günther Rabus zum Präsidenten des Bundesamts für Wehrtechnik und Beschaffung. Laut Anlage 3 sollte auf Vorschlag des Bundeskanzleramts einem Arbeitsvertrag nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit Wirkung vom 1. Jan. 1971 zugestimmt werden.

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