2.54.21 (k1970k): G. Termine der ersten Kabinettsitzungen im Januar und der nächsten Ministerbesprechung

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[G.] Termine der ersten Kabinettsitzungen im Januar und der nächsten Ministerbesprechung

(15.12 Uhr)

Der Bundeskanzler gibt bekannt, daß die nächsten Kabinettsitzungen am 14. Januar und danach wieder wöchentlich an jedem Donnerstag stattfinden.

Er teilt ferner mit, daß am 18. Januar eine Ministerbesprechung über den Haushalt 1971 stattfinden soll.

Das Kabinett kommt bei der Aussprache über Punkt [I] außerhalb der Tagesordnung überein, diese Besprechung schon um 10.00 Uhr beginnen zu lassen, um auch den Entwurf der Rede des Bundeskanzlers zur Lage der Nation zu beraten. 43

43

Vgl. TOP I dieser Sitzung.

Der Bundeskanzler bittet, den 17. Februar 1971 für ein Ministergespräch in Form einer ganztägigen Klausurtagung über das Programm der Bundesregierung im Zusammenhang mit der mittelfristigen Finanzplanung vorzumerken.

Das Kabinett nimmt zustimmend Kenntnis.

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