2.7.4 (k1970k): C. Gespräche mit der Sowjetunion und Polen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Gespräche mit der Sowjetunion und Polen

Bundesminister Scheel unterrichtet die Kabinettmitglieder über die Moskauer Gespräche. 4

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Siehe 116. Sitzung am 6. März 1968 TOP B (Kabinettsprotokolle 1968, S. 131 f.). - Die ersten drei Sondierungsgespräche mit dem sowjetischen Außenminister Andrej A. Gromyko hatte der Botschafter der Bundesrepublik in Moskau Helmut Allardt geführt. Ab dem 23. Jan. 1970 wurde Staatssekretär Bahr beauftragt, die Verhandlungen zu übernehmen (vgl. Scheels Schreiben an Allardt vom 23. Jan. 1970 in AAPD 1970, S. 73 f.). In seinem ersten Gespräch in Moskau am 30. Jan. 1970 unterstrich Bahr, es ginge der Bundesregierung um politische Vereinbarungen mit der Sowjetunion und mit Polen einschließlich der Grenzfrage der Oder-Neiße, um vergleichbare Beziehungen zur Sowjetunion wie zu den drei Westmächten, um einen Handelsvertrag sowie um die Einbeziehung Berlins in die Entspannungs- und Normalisierungsbemühungen in Europa. Zu den Gesprächen vgl. die Protokolle des Bundeskanzleramts vom 30. Jan. 1970 in DzD VI/1, S. 201-211, und AAPD 1970, S. 105-118, und vom 3. und 10. Febr. 1970 in DzD VI/1, S. 227-238 und 249-257, sowie AAPD 1970, S. 144-156, 189-197 und 202-204, weitere Unterlagen in AA B 130, Bde. 4549, 4625, 4626, und AdsD, Depositum Bahr, 1/EBAA001044 und 1/EBAA001045. - Fortgang 17. Sitzung am 26. Febr. 1970 TOP 8 a.

Staatssekretär Duckwitz gibt einen Bericht über seine Gespräche in Warschau. 5

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Siehe 6. Sitzung am 20. Nov. 1969 TOP A (Kabinettsprotokolle 1969, S. 429). - Nachdem die Bundesregierung am 25. Nov. 1969 der polnischen Regierung die Aufnahme politischer Gespräche über Möglichkeiten einer Verbesserung der bilateralen Beziehungen vorgeschlagen und die polnische Regierung mit Note vom 22. Dez. 1969 ihre Zustimmung gegeben hatte, war im Januar 1970 Staatssekretär Duckwitz mit der Leitung der Verhandlungsdelegation beauftragt worden. Er sollte in der ersten Gesprächsrunde vom 4. bis 6. Febr. 1970 in Warschau mit dem stellvertretenden Außenminister Józef Winiewicz zunächst eine Klärung der beiderseitigen Standpunkte zu den Themenkomplexen Gewaltverzicht, Grenzfrage, technische Regelung der Beziehungen, Stand der Wirtschaftsverhandlungen, Familienzusammenführung und sonstige humanitäre Anliegen herbeiführen. Vgl. die Aufzeichnungen des AA vom 19. und 22. Jan. 1970 sowie vom 4. bis 7. Febr. 1970 in AAPD 1970, S. 51-60 und 63-65 sowie 159 f., 163 f., 166-169 und 175-179, Bahrs Schreiben an Duckwitz vom 22. Jan. 1970 und die Information der polnischen Regierung für Ulbricht und Stoph vom 5. Febr. 1970 in DzD VI/1, S. 190 f. und 241-245, weitere Unterlagen in AA B 130, Bd. 4457. - Fortgang 19. Sitzung am 12. März 1970 TOP A.

Das Kabinett nimmt Kenntnis.

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