2.14.1 (k1973k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

PSts Ravens gibt eine Vorschau über die Aufgaben im Bundestag. Er geht hierbei besonders auf die Diskussion im Ältestenrat über den regelmäßigen Bericht der Regierung im Anschluß an die normalen Kabinettsitzungen ein. In der Diskussion, an der der Bundeskanzler, die BM Jahn, Ertl, Schmidt sowie PSts Apel teilnehmen, wird vor allem die Form dieses Kabinettsberichts erörtert. 1

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Siehe 10. Sitzung am 14. März 1973 TOP 1. - Die CDU/CSU-Fraktion hatte im Ältestenrat vorgeschlagen, der Opposition die Möglichkeit einzuräumen, sich im Anschluss an den Bericht der Bundesregierung zehn Minuten zu den angesprochenen Themen zu äußern. Darüber hinaus hatte Bundestagspräsidentin Renger (SPD) angeregt, auch andere als die berichtenden Bundesminister zur Beantwortung von Fragen zuzulassen. Vgl. die Kurzprotokolle der Sitzungen des Ältestenrates am 15. und 20. März 1973 in B 136/4527 sowie den Vermerk des Bundeskanzleramts vom 20. März 1973 in B 136/4748. - Fortgang 32. Sitzung am 19. Sept. 1973 TOP 1.

Chef BK gibt eine Vorschau über die nächste Plenarsitzung des Bundesrates. 2

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Vgl. den Vermerk des Bundeskanzleramts vom 19. März 1973 in B 136/9046. - Zur Sitzung des Bundesrats am 23. März 1973 vgl. BR-Sitzungsberichte, Bd. 13, S. 67-108.

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