2.25.4 (x1954e): 4. Wiederaufbau der Lufthansa, BMV

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Kabinettsausschuß für Wirtschaft. Band 2. 1954-1955Instandsetzung und Ausbau des FernstraßennetzesHans Karl von Mangoldt, Heinrich Blücher und Vollrath von Maltzahn in einer Sitzung des Ministerrates der OEECKarte der Brotpreiserhöhungen im Frühjahr 1955Karikatur Preissteigerungen

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4. Wiederaufbau der Lufthansa 40, BMV

40

Der in der Tagesordnung der Protokollausfertigung angegebene TOP 4 (Bundesvermögen) wurde offensichtlich nicht behandelt. - Siehe 25. Ausschußsitzung am 18. Febr. 1955 TOP 1.

Staatssekretär Dr. Bergemann berichtet, daß der interministerielle Einfuhrausschuß rd. 9,6 Mio. Dollar = 40 Mio. DM für die Beschaffung von 4 weiteren Flugzeugen für die Deutsche Lufthansa bewilligt habe unter der Bedingung, daß der Bundesverkehrsminister dem Kabinettsausschuß von dem Vorgang Kenntnis gebe. Es könne damit gerechnet werden, daß durch die Beschaffung dieser 4 Flugzeuge die Lufthansa ab 1958 ohne Betriebszuschüsse arbeiten könne 41.

41

Siehe 38. Ausschußsitzung am 12. Aug. 1953 TOP 1 (Kabinettsausschuß für Wirtschaft 1951-1953, S. 270 f.) und 305. Kabinettssitzung am 18. Aug. 1953 TOP 4 (Kabinettsprotokolle 1953, S. 429 f.). - Zur Genehmigung der Beschaffung von zusätzlichen vier Lockheed Super Constellation-Flugzeugen durch den interministeriellen Einfuhrausschuß vgl. den Vermerk aus dem Bundeskanzleramt vom 8. Febr. 1955 und zu den betriebswirtschaftlichen Planungen vgl. die Denkschrift der Deutschen Lufthansa AG vom 10. Jan. 1955 („Weiterer Aufbau der Deutschen Lufthansa") in B 136/9955.

Min.Dirig. Dr. Schwandt, BMF, erklärt, daß das Bundesministerium der Finanzen mit der Beschaffung der Flugzeuge einverstanden sei, wenn damit nicht ein weiterer Ausbau des Europadienstes, sondern des Überseeverkehrs vorgenommen werden würde.

Der Vizekanzler ist der Ansicht, daß die Frage im Kabinett entschieden werden müsse, da durch Kabinettsbeschluß vom 18.8.1953 42 die Bestellung zunächst auf 4 zweimotorige und 4 viermotorige Flugzeuge beschränkt worden sei.

42

Im Protokolltext irrtümlich: 18.3.1953.

Der Kabinettsausschuß beschließt entsprechend 43.

43

Fortgang 71. Kabinettssitzung am 16. Febr. 1955 TOP C (Kabinettsprotokolle 1955, S. 147 f.).

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