2.34.4 (x1954e): D. Vorbereitung einer Reise des Herrn Bundeskanzlers

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Kabinettsausschuß für Wirtschaft. Band 2. 1954-1955Instandsetzung und Ausbau des FernstraßennetzesHans Karl von Mangoldt, Heinrich Blücher und Vollrath von Maltzahn in einer Sitzung des Ministerrates der OEECKarte der Brotpreiserhöhungen im Frühjahr 1955Karikatur Preissteigerungen

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[D.] Vorbereitung einer Reise des Herrn Bundeskanzlers

Der Bundesminister für Verkehr weist auf die technischen Schwierigkeiten hin, die bei der Vorbereitung dieser Reise des Bundeskanzlers entstehen. Er hat insbesondere Bedenken dagegen, daß das Auswärtige Amt diesen Vorgang als geheim behandelt, was bei den notwendigen technischen Vorbereitungen nicht zu gewährleisten sei. Er bittet daher Staatssekretär Prof. Dr. Hallstein, den Geheimschutz aufzuheben, soweit die technischen Vorbereitungen dies verlangen. Staatssekretär Prof. Dr. Hallstein gesteht dies zu, legt aber Wert darauf, daß keine Details bekannt gegeben werden sollen 16.

16

Gegenstand der Beratungen war wohl die Moskau-Reise Adenauers vom 9. bis 14. Sept. 1955 und der Transfer der für die internen Beratungen der deutschen Delegation bestimmten Salon-Eisenbahnwaggons der Bundesregierung nach Moskau. - Unterlagen zu den Reisevorbereitungen in B 136/2053 sowie AA VS/Bd. 5977-5995 und B 1/125 (Unterlagen des „Arbeitsstabs Moskau"). - Zur Moskau-Reise vgl. 95. Kabinettssitzung am 31. Aug. 1955 TOP C und Sondersitzung des Kabinetts am 15. Sept. 1955 TOP A (Kabinettsprotokolle 1955, S. 499 f. und 511-522).

Der Bundesminister für Verkehr bittet außerdem, die Ermächtigung zu geben, mit dem Leiter einer Zonen-Dienststelle zu verhandeln.

Staatssekretär Prof. Dr. Hallstein wendet sich gegen diesen Wunsch und erklärt, daß er den gesamten Fragenkomplex innerhalb der nächsten Tage noch einmal mit dem Bundeskanzler erörtern werde. Die Entscheidung über die vom Bundesminister für Verkehr vorgeschlagene Kontaktaufnahme sollte bis dahin zurückgestellt werden.

Dies wird vom Kabinettsausschuß gebilligt.

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