2.35.13 (k1973k): C. Ergebnisse der Außenministerkonferenz in Kopenhagen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Ergebnisse der Außenministerkonferenz in Kopenhagen

(13.32 Uhr)

BM Scheel unterrichtet das Kabinett über seine Bewertung der Ergebnisse des 9. EPZ-Ministertreffens in Kopenhagen am 10. und 11. September 1973. 37

37

Siehe 26. Sitzung am 8. Aug. 1973 TOP 8. - Runderlass des AA vom 12. Sept. 1973 in AAPD, S. 1377-1380. - Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Vorbereitung des Treffens mit Nixon im Herbst, nachdem sich die EG-Außenminister auf eine interne Liste zur Erörterung von zehn Themen verständigt hatten. Ferner hatten sie sich auf eine gemeinsame Erklärung verständigt, in der die gemeinsamen Interessen und Überzeugungen und die Weiterführung eines gleichberechtigten konstruktiven Dialogs hervorgehoben werden sollten. Dabei wurde die Anerkennung der fortschreitenden politischen Einigung Europas vorausgesetzt, ebenso sollten in der Abschlusserklärung neben Stellungnahmen zur den Ost-West-Beziehungen, zur Zusammenarbeit mit Industrie- und Entwicklungsländern sowie zu Forschung und Technologie Stellungnahmen zu den EG-Problemen auf den Gebieten Handel, Währung und Rohstoffversorgung dargelegt werden. Am Treffen mit Nixon sollten außerdem die Präsidenten des EG-Ministerrats bzw. der EG-Kommission Anker Jørgensen und Ortoli teilnehmen, um die jeweilige Materie der EPZ bzw. der EG zu repräsentieren. Die EG-Mitglieder legten am 17. Sept. 1973 den Entwurf einer transatlantischen Erklärung vor, der der Presse übermittelt wurde (deutscher Wortlaut in AdG 1973, S. 18219 f.). Des Weiteren entschieden die Minister, dass die Vertreter der EG-Kommission an der zweiten Phase der KSZE teilnehmen und nach Absprache mit der Delegationsleitung im Namen der Gemeinschaft sprechen konnten. - Zum informellen Treffen der EG-Außenminister vgl. 59. Sitzung am 24. April 1974 TOP E (B 136/36194).

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