2.36.7 (k1973k): 6. Bundesverkehrswegeplan, 1. Stufe; hier: Bericht an den Deutschen Bundestag, BMV

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Bundesverkehrswegeplan, 1. Stufe; hier: Bericht an den Deutschen Bundestag, BMV

(10.08 Uhr)

EM Ehmke bittet, in dem Bericht die neuartigen Verkehrssysteme stärker zu berücksichtigen und günstiger zu beurteilen. 11 BM Lauritzen stimmt zu. Die Formulierung soll zwischen den beiden Häusern abgestimmt werden. 12

11

Vgl. zum verkehrspolitischen Programm 100. Sitzung am 2. Nov. 1967 TOP 2 (Kabinettsprotokolle 1967, S. 516-520). - Vorlage des BMV vom 4. Sept. 1973 in B 108/40420 und B 136/9549, vgl. den Vermerk des Bundeskanzleramts vom 17. Sept. 1973 in B 136/9550, weitere Unterlagen in B 108/60206, 40419 und 40421 bis 40425 sowie in B 136/9551. - Mit der Vorlage des Berichts kam die Bundesregierung dem Ersuchen des Deutschen Bundestages nach, das in ihrem verkehrspolitischen Programm für die Jahre 1968 bis 1972 angekündigte Bundesverkehrswegeprogramm vorzulegen. Da die Hauptstrecken des Fernverkehrs sowohl bei Bundesautobahnen als auch bei der Deutschen Bundesbahn hohe Verkehrsbelastungen aufwiesen und bei mehreren internationalen Flughäfen Kapazitätsengpässe erwartet wurden, sollte der Aus- und Neubau von Verkehrswegen vorangetrieben werden. Aufgabe der Bundesverkehrswegeplanung war es, ein Programm für den Ausbau der Bundesverkehrswege im Bereich des Schienen-, Straßen-, Wasserstraßen- und Luftverkehrs unter Berücksichtigung auch neuer Verkehrstechnologien zu erstellen. In der ersten Phase der Planung ging es vor allem darum, anhand der vorliegenden Einzelplanungen die Maßnahmen für die einzelnen Verkehrszweige besser zu koordinieren. In weiteren Stufen der Planung sollten die Planungstechniken und -instrumente verfeinert und intensiviert sowie die Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten auf den Ebenen des Bundes, der Länder und der Gemeinden verbessert werden, um die Integration der verschiedenen Verkehrsbereiche zu einem Gesamtverkehrssystem zu erreichen.

12

Die Textergänzungen zur Berücksichtigung neuer Technologien wurden zwischen Vertretern des BMFT und des BMV in einer Besprechung am 20. Sept. 1973 vereinbart. Berichtigte Fassung des Bundesverkehrswegeplans vom 3. Okt. 1973 in B 136/9551. - BT-Drs. 7/1045. - Fortgang 12. Sitzung am 9. März 1977 TOP 4 (B 136/51032).

Mit dieser Maßgabe stimmt das Kabinett der Kabinettvorlage des BMV zu.

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