2.43.11 (k1973k): E. Lage im Nahen Osten

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[E.] Lage im Nahen Osten

(10.55 Uhr)

BM Scheel berichtet über die Lage im Nahen Osten, wobei er insbesondere auf die gestern von den Außenministern der EG-Staaten in Brüssel gefaßte Resolution zum Nahost-Konflikt eingeht. 22

22

Siehe 38. Sitzung am 31. Okt. 1973 TOP B. - Deutscher Wortlaut der Resolution in Europa-Archiv 1974, D 29 f., vgl. den Runderlass des AA vom 7. Nov. 1973 in AAPD 1973, S. 1777-1780, weitere Unterlagen in B 136/6231 und AA, B 130, Bd. 9897. - Darin sprachen sie sich für einen Rückzug der Streitkräfte der am Konflikt beteiligten Länder auf ihre Stellungen vom 22. Okt. 1973 aus, um die Lösung anderer drängender Probleme wie das der Kriegsgefangenen zu erleichtern, für den baldigen Beginn von Verhandlungen über die Wiederherstellung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten auf der Grundlage der UN-Sicherheitsrats-Resolution Nummer 242 sowie für eine Friedensvereinbarung, die den Rückzug Israels aus den 1967 besetzten Gebieten und die Berücksichtigung der legitimen Rechte der Palästinenser als wesentliche Punkte einschloss.

An der Aussprache beteiligen sich der Bundeskanzler sowie die BM Scheel, Vogel, Ehmke und Frau Focke. 23

23

Am 9. Nov. 1973 erläuterte Brandt im Bundestag diese erste ausführliche gemeinsame Stellungnahme der EG-Mitgliedstaaten. Vgl. Stenographische Berichte, Bd. 85, S. 3848-3850. - Fortgang 43. Sitzung am 12. Dez. 1973 TOP E.

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