2.43.9 (k1973k): C. Bilanz einjähriger Regierungstätigkeit in der 7. Legislaturperiode

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[C.] Bilanz einjähriger Regierungstätigkeit in der 7. Legislaturperiode

(10.22 Uhr)

Der Bundeskanzler teilt mit, daß er beabsichtige, den in der Bundestagssitzung am 18. Juni 1973 angekündigten Tätigkeitsbericht am 14. Dezember 1973 dem Bundestag vorzulegen und ergänzend dazu eine Erklärung vor dem Bundestag abzugeben. Die abschließende Billigung des Bilanzentwurfs im Kabinett solle am 12. Dezember erfolgen. Den Zeitplan im übrigen wird St Grabert in der nächsten Sitzung der beamteten Staatssekretäre mitteilen. 19

19

In der Bundestagsdebatte am 18. Juni 1973 hatte Wehner angeregt, einen Tätigkeitsbericht der Bundesregierung vorzulegen, der die verabschiedeten bzw. in parlamentarischer Behandlung befindlichen Gesetzentwürfe umfassen sowie die Gesetzentwürfe und Vorhaben enthalten sollte, die in überschaubarer Zeit noch vorgelegt werden konnten (vgl. Stenographische Berichte, Bd. 83, S. 2453-2560, hier: S. 2463). Um eine vorzeitige Debatte über den Tätigkeitsbericht zu vermeiden, sollte die Bilanz zunächst als Drucksache verteilt werden. Vgl. den Vermerk des BPA vom 7. Nov. 1973 in B 145/8740, weitere Unterlagen in B 136/13513. - Fortgang 43. Sitzung am 12. Dez. 1973 TOP 8.

Extras (Fußzeile):