2.48.14 (k1970k): C. Warschauer Verhandlungen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Warschauer Verhandlungen

Der Bundeskanzler unterrichtet das Kabinett über den Stand der Warschauer Verhandlungen und teilt mit, daß Bundesminister Scheel an der Europa-Debatte des Deutschen Bundestages am 6. November 1970 nicht teilnehmen werde, weil seine Anwesenheit in Warschau dringlich sei. 27

Fußnoten

27

Siehe 46. Sitzung am 29. Okt. 1970 TOP 2. - Scheel hielt sich zu abschließenden Vertragsverhandlungen mit dem polnischen Außenminister Stefan Jedrychowski vom 3. bis 14. Nov. 1970 in Warschau auf. Nach einem ersten Gespräch über die jeweiligen Erwartungen und Positionen behandelten die Außenminister insbesondere die humanitären Fragen, den Grenzartikel, den geplanten Notenwechsel, Fragen der Familienrückführung und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Vgl. die Aufzeichnungen des AA vom 3. bis 5. Nov. 1970 in AAPD 1970, S. 1894-1900, 1902-1918 und 1926-1937, weitere Unterlagen in B 136/6275, AA B 130, Bd. 8965, und AA B 150, Bd. 216. - Zur Europa-Debatte des Deutschen Bundestags am 6. Nov. 1970 vgl. Stenographische Berichte, Bd. 74, S. 4265. - Fortgang 49. Sitzung am 19. Nov. 1970 TOP B.

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