Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
3. Kabinettssitzung am 17. Januar 1973 [ausgefallen]
Text
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[D.] Zeitplan zum Haushalt 1974 und zum Finanzplan 1973 bis 1977
(11.45 Uhr)
Das Kabinett nimmt von einem von BM Schmidt als Tischvorlage verteilten Zeitplan für die Aufstellung des Haushaltsentwurfs 1974 und des Finanzplans 1973 bis 1977 zustimmend Kenntnis. 21
Fußnoten
- 21
Siehe 7. Sitzung am 17. Febr. 1973 TOP 2. - Tischvorlage des BMF vom 15. Mai 1973 in B 136/9211. - Nach dem Zeitplan des BMF sollten die Ministergespräche zwischen dem 25. Aug. und dem 2. Sept. 1973 durchgeführt werden, die Beschlussfassung im Kabinett am 5. Sept. 1973 erfolgen sowie der Bundeshaushalt 1974 und der Finanzplan 1973 bis 1977 am 19. Okt. 1973 den gesetzgebenden Körperschaften zugeleitet werden. Die erste Lesung im Deutschen Bundestag wurde für den 25./26. Okt. 1973 in Aussicht genommen. - Fortgang 30. Sitzung am 5. Sept. 1973 TOP 3.
