Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
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1. Bundestag und Bundesrat
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(9.05 Uhr)
Wegen der Sommerpause der parlamentarischen Körperschaften entfällt ein Bericht.
St Hiehle unterrichtet das Kabinett über die den Geschäftsbereich des BMVg betreffenden Beweiserhebungen des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, der sich als 2. Untersuchungsausschuß mit der Prüfung von Vorgängen im Zusammenhang mit dem öffentlichen Gelöbnis von Bundeswehrsoldaten am 6. Mai 1980 in Bremen befaßt habe. Die Beweisaufnahme sei abgeschlossen; mit dem Erscheinen des Abschlußberichtes werde im Monat August gerechnet.
