2.35.1 (k1970k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

Das Kabinett nimmt von den Vorschlägen der Anlagen 1 und 2 zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. 2

Fußnoten

2

Ernannt werden sollten nach Anlage 1 im Bundeskanzleramt ein Leitender Regierungsdirektor und drei Direktoren im Bundesnachrichtendienst, im BMI ein und im BMA vier Ministerialräte, im BMVg Uwe Köster zum Brigadegeneral und auf Vorschlag des BMP Dr. Gerd Wiegand zum Vizepräsidenten des Fernmeldetechnischen Zentralamts. Nach Anlage 2 sollte auf Vorschlag des BMA einem Arbeitsvertrag mit einem Diplom-Mathematiker nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit einer Vergütung in Höhe der Besoldungsgruppe B 6 ab 1. Mai 1970 sowie einem weiteren Arbeitsvertrag nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst, auf Vorschlag des BMVg einem Arbeitsvertrag nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit einer Grundvergütung in Höhe der Besoldungsgruppe B 3 und zusätzlichen Vereinbarungen und auf Vorschlag des BMBW der Versetzung eines Ministerialrats vom Kultusministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in den Geschäftsbereich des BMBW sowie dem Abschluss zweier Arbeitsverträge jeweils nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst zugestimmt werden.

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