Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
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2. Personalien
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(9.17 Uhr)
Das Kabinett stimmt den Personalvorschlägen in den Anlagen 1 und 2 zu TOP 2 zu und nimmt Kenntnis von den Berufungen gemäß Anlage 3.
Der Bundeskanzler bittet BM Offergeld, weitere Änderungen im Aufsichtsrat der DEG solange zurückzustellen, bis sich der vorgesehene neue Aufsichtsratsvorsitzende eingearbeitet hat.
Zur Tagesordnung wird vereinbart, die TOP 4 und 5 sowie die Punkte [C.] und [D.] außerhalb der Tagesordnung zu vertagen. BM Franke weist darauf hin, daß TOP 5 spätestens am 11. Juni behandelt werden müsse.
Außerhalb der Tagesordnung spricht der Bundeskanzler die Frage der Präsenz von Regierungsmitgliedern beim Deutschen Katholikentag vom 4. bis 8. Juni an. Die BM Genscher und Vogel erklären, daß sie an der Schlußkundgebung am 8. Juni teilnehmen werden.
