2.45.6 (k1970k): C. Bericht des Bundesministers des Auswärtigen über den derzeitigen Stand der deutsch-polnischen Gespräche und Vorbereitung der Verhandlungen in Warschau

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Bericht des Bundesministers des Auswärtigen über den derzeitigen Stand der deutsch-polnischen Gespräche und Vorbereitung der Verhandlungen in Warschau

Bundesminister Scheel überreicht den Kabinettmitgliedern einen Beschlußentwurf zu den deutsch-polnischen Verhandlungen. Das Kabinett beschließt, diese Frage in seiner nächsten Sitzung zu erörtern und - ähnlich wie bei den Vorbereitungen der Moskauer Verhandlungen - die Fraktionsvertreter zu dieser Sitzung einzuladen. 11

Fußnoten

11

Siehe 44. Sitzung am 15. Okt. 1970 TOP B. - Vgl. die Aufzeichnung des AA vom 20. Okt. 1970 und den Entwurf der Anlage in AAPD 1970, S. 1808-1811, Unterlagen in AA B 130, Bde. 8960 und 10075, sowie AA B 150, Bd. 214. - Der Vertrag über die Grundlagen der Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen sollte in Artikel I festhalten, dass die bestehende Oder-Neiße-Grenzlinie die westliche Staatsgrenze Polens bildet. Über die in Artikel II am Moskauer Vertrag angelehnte Gewaltverzichtserklärung war Einvernehmen erzielt worden. Der neu formulierte Artikel III hielt das Interesse beider Seiten an weiteren Schritten zur Normalisierung der Beziehungen und an wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Zusammenarbeit fest. - Fortgang 46. Sitzung am 29. Okt. 1970 TOP 2.

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