2.40.5 (k1973k): C. Lage im Nahen Osten

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Lage im Nahen Osten

(9.15 Uhr)

BM Scheel berichtet über die Lage im Nahen Osten. An der Diskussion beteiligen sich der Bundeskanzler und die BM Scheel, Leber und Eppler. 8

Das Kabinett nimmt von dem Bericht Kenntnis.

Fußnoten

8

Siehe 35. Sitzung am 17. Okt. 1973 TOP B. - Nach Vermittlungsbemühungen der Sowjetunion und der USA hatten Israel und Ägypten am 22. Okt. 1973 ihre Bereitschaft zur Einhaltung des vom UN-Sicherheitsrat vorgeschlagenen Waffenstillstands erklärt. Am 23. Okt. 1973 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die entsprechende Resolution Nr. 339 (vgl. den deutschen Wortlaut in Europa-Archiv 1974, D 313), deren Einhaltung von den Vereinten Nationen überwacht werden sollte. Vgl. „Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom 25. Okt. 1973, S. 1. - Nachdem die Bundesregierung am 24. Okt. 1973 erfahren hatte, dass israelische Schiffe in Bremerhaven mit amerikanischem Material für Israel beladen und ausgelaufen waren, hatte das AA mit Verweis auf die strikte Neutralität der Bundesrepublik im Nahost-Konflikt der US-amerikanischen Botschaft in Bonn die Erwartung der Bundesregierung mitgeteilt, dass mit dem Waffenstillstand im Nahen Osten auch die Waffenlieferungen aus der Bundesrepublik an Israel beendet würden. Vgl. die Sprachregelung des AA vom 24. Okt. 1973 in AA, B 130, Bd. 8598. - Fortgang 37. Sitzung am 26. Okt. 1973 TOP A.

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