2.40.6 (k1973k): D. Besuch des Bundesministers des Auswärtigen in Polen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[D.] Besuch des Bundesministers des Auswärtigen in Polen

(9.25 Uhr)

BM Scheel berichtet über die Gespräche, die er bei seinem Besuch in Polen geführt hat. 9 An der Diskussion beteiligen sich der Bundeskanzler und die BM Scheel, Leber und Friderichs.

Das Kabinett nimmt von dem Bericht Kenntnis. 10

Fußnoten

9

Siehe 33. Sitzung am 3. Okt. 1973 TOP D. - Scheel reiste vom 18. bis 20. Okt. 1973 nach Warschau, um in Gesprächen mit dem polnischen Außenminister Stefan Olszowski am 18. Okt. 1973, mit dem Ministerpräsidenten Piotr Jaroszewicz am 19. Okt. 1973 und mit dem Ersten Sekretär der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei Edward Gierek am 20. Okt. 1973 vordringlich über Möglichkeiten der wirtschaftlichen, industriellen und technischen Kooperation zu beraten. Er erklärte die Bereitschaft der Bundesrepublik, der polnischen Regierung einen ungebundenen Finanzkredit von 1 Milliarde DM aus Mitteln der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in US-Dollar mit zehnjähriger Laufzeit (bei fünf Freijahren) und 5% Zinsen zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren wurde vereinbart, ein Kulturabkommen, ein Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit sowie ein Abkommen über den Luftverkehr zu schließen. Die Frage der Umsiedlung sollte innerhalb der nächsten drei bis fünf Jahre gelöst und die monatlichen Ausreisezahlen wieder auf etwa 1000 Personen pro Monat angehoben werden. Hinsichtlich der Rentenansprüche in der Bundesrepublik einigten sich die Verhandlungspartner auf eine noch zu treffende Regelung, der zufolge bei berechtigten Ansprüchen die Rentenüberweisung ins Ausland möglich werden sollte. Weitere Themen waren die europäische Entspannungspolitik, die KSZE und die Wiener Verhandlungen über die Verminderung von Streitkräften sowie die angespannte Lage im Nahen Osten. Vgl. die Aufzeichnungen des AA vom 18., 19. und 20. Okt. 1973 in AAPD 1973, S. 1573-1591, 1599-1608 und 1615-1627, und vom 20. und 23. Okt. 1973 in B 136/6364, weitere Unterlagen in B 102/99935, B 126/72849, B 136/8940, AA, Zwischenarchiv, Bde. 112632 und 117634, sowie AA, B 130, Bd. 14059, vgl. auch das Kommuniqué über den Besuch des AA in Polen in Bulletin Nr. 135 vom 23. Okt. 1973, S. 1329 f.

10

Fortgang 43. Sitzung am 12. Dez. 1973 TOP D.

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