Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
Tagesordnungspunkt als RTF Download
2. Personalien
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
a) Allgemein
(10.05 Uhr)
Das Kabinett stimmt den Ernennungsvorschlägen in Anlage 1 zu Punkt 2 TO zu.
b) Deutsche Pfandbriefanstalt, Wiesbaden; hier: Erhöhung der Vorstandsbezüge
Nach einer kurzen Aussprache, an der sich BM Ertl, BM Matthöfer und BM Vogel beteiligen, stimmt das Kabinett dem Beschlußvorschlag des BMF zu.
d) Berufung von Mitgliedern in die Monopolkommission
BM Graf Lambsdorff trägt den Inhalt der Kabinettvorlage vor und erklärt sich einverstanden, mit der Berufung von Fr. Dr. Iber-Schade im Zusammenhang stehende rechtliche Fragen zu klären.
Das Kabinett stimmt zu.
