2.36.9 (k1956k): 7. Antwort der Bundesregierung auf den Fragebogen für die NATO-Jahreserhebung 1956; hier: Militärische Teile, BMVtg

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7. Antwort der Bundesregierung auf den Fragebogen für die NATO-Jahreserhebung 1956; hier: Militärische Teile, BMVtg

Der Bundesminister für Verteidigung erläutert an Hand des Fragebogens für die NATO-Jahreserhebung 1956 die militärischen Stärketabellen. Das Kabinett nimmt hiervon Kenntnis und beschließt die vorgeschlagene Antwort 39.

Fußnoten

39

Vorlage des AA in VS-B 106/1071 und AA B 4 Bd. 5408. - Der Rat der NATO hatte bei seiner Sitzung im Febr. 1952 in Lissabon beschlossen, Jahreserhebungen zu veranlassen, mit denen der Bedarf für den Aufbau und Unterhalt der Verteidigungskräfte aufgrund der politischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten der Mitgliedstaaten ermittelt werden sollte. Obwohl die Bundesrepublik erst aufgrund der Pariser Verträge Mitglied der NATO wurde, war sie 1952 entsprechend Art. 94 des EVG-Vertrags zur Bearbeitung des NATO-Fragebogens aufgefordert worden (siehe 240. Sitzung am 15. Aug. 1952 TOP C, Kabinettsprotokolle, Bd. 5, S. 518). - Das AA hatte in seiner Vorlage vom 15. Juni 1956 darauf hingewiesen, daß die Antwort der Bundesregierung dem Generalsekretariat der NATO bis zum 1. Juli 1956 zugeleitet werden mußte. „Da die Tabellen den Geheimhaltungsgrad 'COSMIC TOP secret' tragen, ist eine vorherige Verteilung nicht möglich. Der Herr Bundesminister für Verteidigung wird die Tabellen in der Kabinettssitzung vorlegen." - Schäffer notierte dazu: „Herr Bundesminister für Verteidigung hält Vortrag, zu dem sich niemand äußert. Ich werfe die Frage auf des Verhältnisses zum Allgemeinen Teil. Der Herr Bundesminister für Verteidigung erklärt mir hierzu, daß unter den Ressorts bereits Einigung bestünde (?)." (Schreiben an Hartmann in Nachlaß Schäffer N 1168/34). - Fortgang 145. Sitzung am 26. Juli 1956 TOP B.

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