Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Personalien

Das Kabinett nimmt von den Personalvorschlägen gemäß Anlagen 1 und 2 zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis 11.

Fußnoten

¹¹

Ernannt werden sollten gemäß Anlage 1 im BMJ ein Ministerialdirigent, im Bereich des BMF ein Direktor beim Bundesrechnungshof sowie im BMP ein Ministerialdirigent und fünf Ministerialräte. Die Nachträge zur Anlage 1 bezogen sich auf die Ernennungen von Dr. Rolf Thiessen zum Staatssekretär im BMSchatz, von Dr. Rudolf Baetzgen zum Ministerialdirektor im BMWi sowie je eines Ministerialdirigenten im BMWi und im BMWo. Nach Anlage 2 sollte der Eintritt in den Ruhestand je um ein Jahr hinausgeschoben werden auf Vorschlag des BMI für einen Oberstleutnant beim BGS bis zum 31. Mai 1967 und im Bereich des BMVtg für einen Oberregierungsbaurat beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung Koblenz bis zum 31. März 1967.