2.39.7 (k1970k): B. Ministerbesprechungen über allgemeine politische Fragen

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[B.] Ministerbesprechungen über allgemeine politische Fragen

Der Bundeskanzler schlägt auf Wunsch mehrerer Kabinettsmitglieder vor, die vorgesehenen Ministerbesprechungen über allgemeine politische Fragen nicht wie bisher geplant jeweils Donnerstag nachmittags anzusetzen, sondern am Nachmittag eines anderen Wochentages. 20 Als ersten Termin schlägt er Mittwoch, 30. September 1970, 15.00 Uhr vor. Da mehrere Minister an diesem Tage verhindert sind, soll in der nächsten Kabinettsitzung ein neuer Termin im Oktober vorgeschlagen werden. 21

Fußnoten

20

Siehe 38. Sitzung am 27. Aug. 1970 TOP E. - Der BMJ hatte vorgeschlagen, den Kabinettsmitgliedern ohne Rücksicht auf ihre Angehörigkeit zu Partei- oder Koalitionsgremien Gelegenheit zu geben, sich über alle politischen Überlegungen eingehend zu unterrichten. Je enger ihre Mitwirkung an der Vorbereitung politischer Entscheidungen sei, umso eher bestehe die Gewähr, dass ihre politische Mitarbeit und der innere Zusammenhalt des Kabinetts verbessert würden. Der Teilnehmerkreis solle auf die Kabinettsmitglieder beschränkt und kein Protokoll angefertigt werden. Vgl. Jahns Schreiben an Ehmke vom 31. Aug. 1970 in B 136/29570.

21

Fortgang 40. Sitzung am 17. Sept. 1970 TOP C.

Extras (Fußzeile):