Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
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1. Bundestag und Bundesrat
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(9.08 Uhr)
StM Huonker gibt eine Vorausschau auf die erste Sitzungswoche des Mai im Deutschen Bundestag. Das Kabinett nimmt Kenntnis. Im Anschluß daran führt das Kabinett eine Aussprache zum Stand der Überlegungen über einen Ausbau der Vermögensbildung, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Matthöfer, Graf Lambsdorff und Ehrenberg beteiligen. BM Matthöfer und BM Graf Lambsdorff schildern die noch bestehenden Divergenzen. Der Bundeskanzler stellt abschließend fest, daß dieser Programmpunkt im Hinblick auf die Haltung der Koalitionsfraktionen in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu Ende gebracht werden kann.
Zum Bundesrat findet keine Erörterung statt.
