1.11.6 (k1979k): 5. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beamtenrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften; hier: Stellungnahme der Bundesregierung zum Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 452/78 - Beschluß)

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

5. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beamtenrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften; hier: Stellungnahme der Bundesregierung zum Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 452/78 - Beschluß)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.40 Uhr)

BM Baum erläutert den wesentlichen Inhalt seiner Kabinettvorlage. Das Kabinett stimmt dem vom BMI vorgelegten Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zum Gesetzentwurf des Bundesrates zu.

Extras (Fußzeile):