1.14.5 (k1979k): A. Reaktorzwischenfall in Harrisburg

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Reaktorzwischenfall in Harrisburg

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.50-11.20 Uhr)

BM Baum und MD Sahl unterrichten das Kabinett aufgrund der bisher vorliegenden Informationen über Ursachen, Abläufe und Auswirkungen des Unfalls im Kernkraftwerk Harrisburg. BM Baum betont den engen Kontakt zwischen deutschen und amerikanischen Stellen bei der Unterrichtung über den Unfall. Er erläutert anschließend die im Ministergespräch am 3. April 1979 vorbereitete Erklärung der Bundesregierung über Folgerungen aus dem Unfall.

Es findet eine ausführliche Aussprache statt, an der sich alle Mitglieder des Kabinetts beteiligen. BM Baum erklärt, daß er am 5. April 1979 in einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages zu dem Thema Stellung nehmen werde. Im Kabinett besteht Einvernehmen, daß eine Bundestagsdebatte erst nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein stattfinden und daß sich nach Möglichkeit auch der Nuklearrat im Mai mit dem Thema befassen sollte.

Nach eingehender Beratung verabschiedet das Kabinett die Erklärung der Bundesregierung in der dem Protokoll beigefügten Fassung (Anlage 2).

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