1.18.1 (k1979k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.24-9.33 Uhr)

StM Wischnewski gibt einen Überblick über den Ablauf der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in der Plenarwoche vom 7.-11. Mai 1979. BM Graf Lambsdorff weist darauf hin, daß im Anschluß an die Debatte zur 2. und 3. Beratung des Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des Deutschen Films am Donnerstag, dem 10. Mai 1979, mit einer streitigen Abstimmung zu rechnen ist. Auch bei der Abstimmung über die Vorschläge des Vermittlungsausschusses zu

-

dem Gesetz zur Beschleunigung und Bereinigung des arbeitsrechtlichen Verfahrens

-

dem Gesetz zur Änderung des Entwicklungsländer-Steuergesetzes und des Einkommensteuergesetzes

ist - ebenfalls am 10. Mai 1979, 15.30 Uhr, - mit einer streitigen Abstimmung zu rechnen.

StM Wischnewski teilt mit, daß die Fraktion der SPD die Debatte über die Große Anfrage der CDU/CSU betreffend Europapolitik (BT-Drucks. 8/2452) für den 18. Mai 1979 geplant habe; hieran solle festgehalten werden. BM Apel vertritt - unter Zustimmung des Bundeskanzlers - hierzu die Auffassung, daß die Bundesregierung rechtzeitig vor der Wahl zum Europäischen Parlament (7.-10. Juni 1979) ihre Haltung in der Europapolitik vor dem Deutschen Bundestag und damit vor der Öffentlichkeit zum Ausdruck bringen müsse.

Extras (Fußzeile):