1.19.5 (k1979k): 5. Europafragen

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

5. Europafragen

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

a) EG-Ratstagung (Agrarminister) vom 7./8.5.1979

(9.58 Uhr)

Auf eine Behandlung wurde verzichtet.

b) EG-Ratstagung (Außenminister) vom 8.5.1979

StM von Dohnanyi berichtet über die Ergebnisse der EG-Ratstagung vom 8. Mai 1979. Er spricht sich dafür aus, daß BM Genscher an der Unterzeichnung des Beitrittsabkommens mit Griechenland am 28. Mai teilnimmt.

StM von Dohnanyi teilt weiter mit, daß in der Frage des Verhandlungsmandats mit der Türkei Einigung über die Erklärung zur Freizügigkeit erzielt werden konnte. Alle Aspekte der Assoziierung, einschließlich der Freizügigkeit, würden ab 1983 neu überprüft. Er weist aber auch auf die Bedenken hin, unter denen die anderen Mitgliedstaaten dieser Erklärung zugestimmt haben.

Zum Thema Lomé II hebt StM von Dohnanyi die erzielte Regelung für Kupfer und andere mineralische Rohstoffe hervor.

Das Kabinett nimmt Kenntnis.

In diesem Zusammenhang erwähnt der Bundeskanzler die ihm anläßlich seines Besuchs in Bulgarien von Schiwkow gestellte Forderung nach Gleichbehandlung aller RGW-Länder durch die EG.

c) Informelles EPZ-Ministertreffen am 12./13.5.1979

StM Hamm-Brücher teilt mit, daß auf Wunsch der französischen Seite die Behandlung von Nuklearfragen von der Tagesordnung des bevorstehenden EPZ-Ministertreffens abgesetzt wurde.

Es besteht Einvernehmen, daß der Terminplanung für die Beitrittsverhandlungen mit Spanien und Portugal große Bedeutung zukommt.

d) EG-Ratstagung (Wirtschafts- und Finanzminister) am 14.5.1979

StS Schlecht erläutert die Themenliste für die Ratstagung.

Das Kabinett nimmt Kenntnis.

Auf eine Frage des Bundeskanzlers nimmt BM Matthöfer zum Thema EWS Stellung.

e) EPZ-Justizministerkonferenz vom 13.4.1979

BM Vogel berichtet über die Ergebnisse der Tagung der Justizminister, die sich hauptsächlich mit Fragen des Auslieferungsrechts befaßt hat. Das Kabinett nimmt Kenntnis.

f) EG-Ratstagung (Sozialminister) am 15.5.1979

BM Ehrenberg unterrichtet das Kabinett über die voraussichtlichen Themen der Ratstagung. Besonders erwähnt wird das Thema der von der Kommission vorgeschlagenen sozialen Flankierung der Stahlpolitik, worüber jedoch Details noch nicht bekannt sind. Es besteht Einvernehmen, daß dieses Thema mit großer Zurückhaltung behandelt werden soll.

Extras (Fußzeile):