1.20.4 (k1979k): 5. Entwurf eines Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Entwurf eines Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.35 Uhr)

BM Ehrenberg gibt einen Überblick über den Gesetzentwurf. BM Baum äußert sich zum verbleibenden Risiko einer Verfassungsbeschwerde und zu den zu erwartenden Protesten seitens des Verlagsbuchhandels und der Galerien; er präsentiert zugleich eine vom BMI erstellte Zwischenbilanz zur „Verbesserung der beruflichen und sozialen Lage der Künstler und Publizisten".

Der Bundeskanzler gibt seiner Befriedigung über die Fertigstellung des Gesetzentwurfs Ausdruck; seinen Dank an die beteiligten Ressorts verbindet er mit der Hoffnung, daß das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann.

Das Kabinett beschließt den Entwurf des Künstlersozialversicherungsgesetzes.

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