1.21.7 (k1979k): 6. Europafragen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Europafragen

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

a) EG-Ratstagung (Energiefragen) vom 17.5.1979

(8.57 Uhr)

Das Kabinett nimmt einen Bericht von BM Graf Lambsdorff zur Kenntnis.

In einer anschließenden Diskussion, an der sich der Bundeskanzler, BM Graf Lambsdorff, BM Frau Huber, BM Hauff und StM v. Dohnanyi beteiligen, werden vor allem die Gewinnsituation der Mineralölfirmen sowie die möglichen politischen Auswirkungen der stark steigenden Heizölpreise erörtert. Der Bundeskanzler regt an, daß der Bundesminister für Wirtschaft diesen Themenkomplex innenpolitisch artikuliert und hierzu intensive Öffentlichkeitsarbeit leistet, um sich eine Debatte nicht von außen aufzwingen zu lassen.

Der Bundeskanzler berichtet, daß anläßlich des Besuches des französischen Ministerpräsidenten in Bonn in der kommenden Woche Energiefragen einschließlich der Kernenergiesituation in der Bundesrepublik ein zentrales Thema bilden werden.

Die Unterpunkte

b) EG-Ratstagung (Außenminister) am 24.5.1979

c) EG-AKP-Ministerkonferenz am 24./25.5.1979

d) Ständiger Ausschuß für Beschäftigungsfragen

werden vertagt.

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