1.29.1 (k1979k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(18.10 Uhr)

StM Wischnewski gibt einen Ausblick auf die erste Tagungswoche des BT nach der Sommerpause. Er unterrichtet das Kabinett sodann über die Beratungspunkte des BR am 6. Juli 1979.

St Schüler erläutert die Tagesordnung der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder am 6. Juli 1979.

Das Kabinett nimmt Kenntnis.

Der Bundeskanzler bittet BM Graf Lambsdorff,

-

in Zukunft dem Bundeskabinett jeweils in der 1. Sitzung jeden Quartals, erstmals in der 1. Oktoberwoche, einen Bericht über die Entwicklung der Mineralölimporte im Hinblick auf die in Straßburg und Tokio eingegangenen Einsparverpflichtungen zu erstatten;

-

in diesem Jahr mindestens noch zweimal mit den Fachkollegen der übrigen am Wirtschaftsgipfel beteiligten Staaten wegen des Follow-up zusammenzutreffen.

Extras (Fußzeile):