1.30.5 (k1979k): A. Bericht über Polen-Reise von BM Ehrenberg

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Bericht über Polen-Reise von BM Ehrenberg

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

BM Ehrenberg berichtet über seine Gespräche in Polen. Hauptthemen waren die Verhandlungen über eine Vereinbarung über die Beschäftigung von Arbeitnehmern im Rahmen wirtschaftlicher Kooperation und die unterschiedliche Interpretation des Art. 16 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über Renten- und Unfallversicherung vom 9. Oktober 1978.

BM Ehrenberg unterrichtet das Kabinett ferner über sein Gespräch mit dem stellv. Ministerpräsidenten Jagielsky, der im Zusammenhang mit neuen Kohlevorkommen in Ostpolen Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit angesprochen habe. Das Kabinett nimmt Kenntnis.

In diesem Zusammenhang bittet StM Hamm-Brücher, daß zum polnischen Nationalfeiertag am 20. Juli ein Kabinettmitglied die Grüße der Bundesregierung überbringt. BM Matthöfer erklärt sich hierzu bereit.

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