1.37.5 (k1979k): 5. Rahmenprogramm zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation im Bauwesen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Rahmenprogramm zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation im Bauwesen

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.06 Uhr)

PSt Stahl erläutert den Entwurf des Rahmenprogramms. BM Haack weist auf die ressortübergreifenden Aspekte des Aktionsprogramms hin. Es herrscht Einvernehmen, daß bei der Verwirklichung des Programms den besonderen Gesichtspunkten des Umweltschutzes durch Beteiligung der zuständigen Bundesminister entsprochen werden soll.

Das Kabinett beschließt 4 gemäß der gemeinsamen Kabinettvorlage des Bundesministers für Forschung und Technologie - 521 - 7043 -, des Bundesministers für Wirtschaft - IV C 6 - 40 81 10/15 -, des Bundesministers für Verkehr - A 24 - 16.50.00 - 01 - und des Bundesministers für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau - B I 5 - 80 01 20 - vom 21. August 1979.

Fußnoten

4

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung zu den Punkten 2, 3 und 4 im Umlaufverfahren herbeigeführt. Die Beschlüsse sind am 30. August, 12.00 Uhr, wirksam geworden." In der angefügten Fußnote wurde nicht auf TOP 5 Bezug genommen.

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