1.40.3 (k1979k): 3. Absenkung des Kohlepfennigs; Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft über den Prozentsatz der Ausgleichsabgabe für den Zeitraum 1.10.1979 bis 31.12.1980

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

3. Absenkung des Kohlepfennigs; Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft über den Prozentsatz der Ausgleichsabgabe für den Zeitraum 1.10.1979 bis 31.12.1980

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(8.19-8.31 Uhr)

BM Graf Lambsdorff erläutert die Kabinettvorlage. Nach kurzer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Frau Huber, Ertl und Graf Lambsdorff beteiligen, stimmt das Kabinett der Absicht des Bundeswirtschaftsministers zu, die Ausgleichsabgabe nach dem Dritten Verstromungsgesetz ab 1. Oktober 1979 bis Ende 1980 auf 4,5% im Bundesdurchschnitt festzusetzen. BM Graf Lambsdorff wird beauftragt zu prüfen, ob angesichts der Preisentwicklung bei schwerem Heizöl die sogenannte Zusatzmenge der verstromten Kohle noch auf den halben Ruhrkohlepreis herabsubventioniert werden muß. Über das Ergebnis der Prüfung soll bei der nächsten Kabinettberatung zum Thema Kohle berichtet werden.

Extras (Fußzeile):