1.42.13 (k1979k): G. Haushalt Bundesanstalt für Arbeit

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[G.] Haushalt Bundesanstalt für Arbeit

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

BM Ehrenberg berichtet, daß der Haushaltsausschuß des BT im Rahmen des Nachtragshaushalts 1979 beschlossen habe, dem Plenum zu empfehlen, den Liquiditätszuschuß für die Bundesanstalt für Arbeit um weitere 240 Mio. DM zu kürzen. In der Aussprache wird bedauert, daß die zuständigen Ressorts zu diesem von einem Mitglied der Koalitionsfraktionen eingebrachten Antrag nicht wenigstens gehört worden sind. Der Bundeskanzler erklärt sich bereit, sich zur Vermeidung künftiger Fälle dieser Art schriftlich an die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen zu wenden. Zugleich macht er darauf aufmerksam, daß insbesondere der BMF in Sitzungen des BT-Haushaltsausschusses stets durch einen Staatssekretär vertreten sein muß.

Extras (Fußzeile):