1.45.12 (k1979k): E. Einführung der Sommerzeit

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[E.] Einführung der Sommerzeit

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(13.14-13.22 Uhr)

PSt von Schoeler berichtet über den Stand der Vorbereitungen zur Einführung der Sommerzeit. BM Gscheidle weist auf die Dringlichkeit einer Entscheidung wegen der Abstimmung der Bahn- und Flugpläne hin. Nach einer kurzen Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Schmude, Franke, StM Wischnewski, PSt von Schoeler und St Schüler beteiligen, beschließt das Kabinett, 1980 für die Bundesrepublik die Sommerzeit einzuführen. In Aussicht genommen wird der Zeitraum vom 6. April bis 28. September 1980.

BMI wird beauftragt, in Abstimmung mit den betroffenen Ressorts eine entsprechende Rechtsverordnung vorzubereiten und dem Kabinett so rechtzeitig zuzuleiten, daß darüber in der nächsten Woche beschlossen werden kann. Die Absicht der Bundesregierung soll dem DGB eingehend erläutert werden. Bei Unterrichtung der Öffentlichkeit soll auf den Aspekt der Energieeinsparung besonders hingewiesen werden.

Das Kabinett beauftragt zugleich das AA, die EG-Partner und übrigen Nachbarstaaten vom Beschluß der Bundesregierung zu unterrichten. Das Bundeskanzleramt wird gebeten, die DDR, die ihrerseits die Einführung der Sommerzeit bereits grundsätzlich beschlossen hat, zu unterrichten und die genauen Daten der DDR-Sommerzeit schnellstmöglich festzustellen.

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