1.46.6 (k1979k): 5. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU betr. Grundprobleme der Bevölkerungsentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland (BT-Drs. 8/3069)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU betr. Grundprobleme der Bevölkerungsentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland (BT-Drs. 8/3069)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(12.20 Uhr)

BM Baum erläutert die Kabinettvorlage des BMI vom 18.10.1979 und weist auf den mit Absicht kursorisch gehaltenen Charakter der Antwort hin. Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, BM Genscher, PSt Brück und St Prof. Dr. Wolters beteiligen, stimmt das Kabinett zu 3 mit der Maßgabe redaktioneller Änderungen auf den Seiten 1, 4, 5, 6 und 8 der Vorlage.

Fußnoten

3

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung des Kabinetts zu den Punkten 4 bis 6 der TO im Umlaufverfahren herbeigeführt. Die Beschlüsse sind am 25. Oktober 1979, 12.00 Uhr, wirksam geworden."

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